Deutschland - Behördenwillkür
LEX TAPLICK Diese Dokumentation beschreibt meine „Geschichte“ als engagierter Berater / Mandatsträger im Kampf gegen Behördenwillkür. Diesen Kampf habe ich immer klar und offen geführt und mit keiner Wahrheit „hinter dem Berg gehalten“, auch bis hin zu Strafanzeigen gegen Beamte und Richter. Meine Gegner, die gesamte Fiskalwelt und große Teile der Justiz, haben deswegen gegen mich einen „Krieg geführt“; das hinterhältig und verlogen bis hin zur Begehung von Straftaten gegen...
Das „deutsche Grundgesetz“ (GG) wird immer als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet. Diese Bezeichnung ist falsch; das GG ist keine Verfassung. Das ergibt sich zunächst aus Art. 146 des GG, der da lautet: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Ausschlaggebend...
Das völkerrechtliche Gebilde, das sich mal „Bundesrepublik Deutschland“, mal „Deutschland“, mal „Bund“ nennt, ist und war nie ein Staat, keinesfalls souverän. Deutschland als „Nachkriegsdeutschland“ wird in der Sammlung der Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Anordnungen der Militärregierung Deutschland in Art. 7, c), verbindlich definiert: „Deutschland“ bedeutet das Deutsche Reich wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. Das Bundesverfassungsgericht sagt in NJW...
Dieser Beitrag überschneidet sich wegen des Sachzusammenhangs mit den Beiträgen „GG – Verfassung ?“ und „D – Souveränität ?“. Der Begriff „Deutschland“ wird aktuell verwendet, für eine völkerrechtliches Gebilde, das vormals als „Bundesrepublik Deutschland (BRD)“ und als „deutsche Demokratische Republik (DDR)“ bestanden hat. Der Begriff der BRD wird neben dem Begriff „Deutschland“ und dem Begriff „Bund“ verwendet. Mit diesen Begriffen soll die Existenz eines...
"Wir sind schließlich ein Rechtsstaat !" Diesen Satz hört man immer häufiger; zur Rechtfertigung von .....-..... was auch immer. Aber: Ist Deutschland ein Rechtsstaat ?